… gibts schon: AVG § 1 bis § 4

(AVG = Allgemeines Verwaltungsgesetz bei http://ris.bka.gv.at nicht auffindbar, das kann doch wohl nicht sang- und klanglos verschwunden sein???)
Rechtshilfe Arbeitslose: http://www.arbeitslosennetz.org/arbeitslosigkeit/rechtshilfe/
mehr Linkadressen zum Thema:
http://www.beigewum.at/2011/11/imagine-economy-schuldenbremse/  
http://www.beigewum.at/2011/11/die-schuldenbremse-als-farce/
http://www.malmoe.org/artikel/verdienen/2318
http://www.beigewum.at/kurswechsel/jahresprogramm-2011/kurswechsel42011care-okonomie/
http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2011/november/die-chance-der-krise-vermoegensteuer-jetzt

Details: … 1) Maastricht und so, 2) konkret in der Innenpolitik in Oesterreich …

1) Maastricht und so:
1. Schuldenbremse gibt es seit dem Maastricht Vertrag 1993 (in Kraft 1994)
ABER es gab keine SozialKonvergenz sondern nur Monetaer(Antidemokratie&Antisozial)Konvergenz
— und dass Sozialraub den (verteilten) Wohlstand nach “oben” saugt, will auf amal keiner wissen —

2. Politikerstrafe waere schon genug, wenn Schadenersatz geleistet wird (vielleicht +10% oder +100% etc.)
— zb Wolfgang Schuessel ca. 300mio Euro, die an Eurofightern, Verwaltungsverschwendung und Korruptionsgeld rund um “seine” (d.h. auch von ihm zu verantwortenden MinisterInnen) rausgepulvert wurden
(wohlgemerkt, auch Schuessel ist nur EIN Beispiel von den vielen, die jeden Tag herumgeistern)

3. jeder Taschendieb ist Mittaeter, wenn er davon weiss und unterstuetzt, aber Koalitionierer NICHT ???
— also ran mit den blauorangeroten Koalitionierern der (angeblich ja nur schwarzen) Korruptionisten —

4. wie oben, denn welche RichterInnen wuerden schon ihr Steuergeldkassieren aufs Spiel setzen, indem sie sich mit PolitikerInnen anlegen?
— sicherheitshalber ist im deutschsprachigen Raum eine Huerde eingezogen, indem ich&du gegen Gesetze “an sich” oder gegen Politiker oder gegen zb Korruption (Schadenersatz Zivilklage oder ABGB Klage) von Gerichten gar nicht erst “angenommen” sondern “zurueckgewiesen” oder “abgewiesen” werden — UND
zu alledem kommt noch Familien- (Proell, Kopf) und Personalpolitik (wieder am Beispiel OeVP)
zb Sebastian Kurz bringt ein neues Thema ins Spiel — Generationencheck —
aber
wo endet das? Richtig geraten, bei SebastianKurzNEU, naemlich
*** (“VerLAENGERUNG der (Lebens)”Arbeits”zeit”) ***
als neues (?) Rezept gegen Arbeitslosigkeit — junge Arbeitslose sind bekanntlich billiger als alte Arbeitslose oder Pensionisten —
UND
als *** (“Wahnsinn Pensionssystem”) *** als “GenerationencheckNEU” …

noch Unklarheiten?

***
2) Konkret in der Innenpolitik in Oesterreich:

((“Schulden”bremse” als Musterbeispiel fuer OeVP-ler) als Musterbeispiel fuer Koalitionierer)Politik …
 
… das ist etwas kompliziert dargestellt, aber stellt in einer Zeile dar warum mit dem Politbetrug seit den 1990ern die anstaendigeren Linken (im Parlament) den Bach runtergehen:
 
1. Schuldenbremse = freut alle, klingt nach weniger Steuerlast&Stoehnen unter “Staat”
=> also drauf rumreiten, bringt Waehlerstimmen (naja koennte zumindest, also besser als nix)
(das ist nur EIN Beispiel von den vielen, die jeden Tag herumgeistern)
 
2. OeVP juliusraabstiftung.at setzt eins drauf und “fordert” …
— wohlgemerkt den besonderen Witz, die sind koalitionaer an der REGIERUNG !! —
… dass bei SchuldenBremsenBruch die Politiker 1/3 Gehalt Strafe zahlen sollen (Kanzler 7000,- etc.)
 

3. Koalitionier”partner” (d.h. momentan SPOe, vor 10 Jahren Haider, etc.etc.) nimmt volley auf
und lenkt ab, wiegelt auf oder ab, wirft neues Thema ins Game, tut irgendwen aergern => PolitLaerm
— besonders fies ist, dass gerade die (allesamt sinnvollen) Faymann Steuervorschlaege (Vermoegenssteuer und Schenkungs-&Erbsteuer wenigstens ab 1 Million Immo-&Geldvermoegen, ManagerBoniSteuer, Gruppenbesteuerung — momentan gibts Abwanderungs(!)Subvention –, Umwidmungssteuer) fuer diesen Laerm missbraucht werden d.h. in der Versenkung verschwinden werden —
 
4. gschehn tut nix. (no na)
 
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(statt dass einfache 20% auf JEDE Zahlung eingehoben werden, d.h. auch auf jede Sparbuchueberweisung, jeden Aktien- und Optionenkauf, jede EinkommenEntnahme aus Firma oder Stiftung, jede Geldwechselzahlung, — dafuer koennten sogar “Lohnsteuern” entfallen — wie eben beim Kauf im Supermarkt ja auch)
 
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ************* . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
 
und was im einzelnen heisst:
 
1. Schuldenbremse gibt es seit dem Maastricht Vertrag 1993 (in Kraft 1994)
ABER es gab keine SozialKonvergenz sondern nur Monetaer(Antidemokratie&Antisozial)Konvergenz
— und dass Sozialraub den (verteilten) Wohlstand nach “oben” saugt, will auf amal keiner wissen —
 
2. Politikerstrafe waere schon genug, wenn Schadenersatz geleistet wird (vielleicht +10% oder +100% etc.)
— zb Wolfgang Schuessel ca. 300mio Euro, die an Eurofightern, Verwaltungsverschwendung und Korruptionsgeld rund um “seine” (d.h. auch von ihm zu verantwortenden MinisterInnen) rausgepulvert wurden
(wohlgemerkt, auch Schuessel ist nur EIN Beispiel von den vielen, die jeden Tag herumgeistern)
 
3. jeder Taschendieb ist Mittaeter, wenn er davon weiss und unterstuetzt, aber Koalitionierer NICHT ???
— also ran mit den blauorangeroten Koalitionierern der (angeblich ja nur schwarzen) Korruptionisten —
 
4. wie oben, denn welche RichterInnen wuerden schon ihr Steuergeldkassieren aufs Spiel setzen, indem sie sich mit PolitikerInnen anlegen?
— sicherheitshalber ist im deutschsprachigen Raum eine Huerde eingezogen, indem ich&du gegen Gesetze “an sich” oder gegen Politiker oder gegen zb Korruption (Schadenersatz Zivilklage oder ABGB Klage) von Gerichten gar nicht erst “angenommen” sondern “zurueckgewiesen” oder “abgewiesen” werden —
 
UND
 
zu alledem kommt noch Familien- (Proell, Kopf) und Personalpolitik (wieder am Beispiel OeVP)
zb Sebastian Kurz bringt ein neues Thema ins Spiel — Generationencheck —
aber
wo endet das? Richtig geraten, bei VerLAENGERUNG der (Lebens)”Arbeits”zeit als neues (?) Rezept gegen Arbeitslosigkeit — junge Arbeitslose sind bekanntlich billiger als alte Arbeitslose oder Pensionisten —
UND als (“Wahnsinn Pensionssystem”) Universalrezept “Generationencheck” …
 
immer noch Unklarheiten?
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